Kampfmittelbelastungsauskünfte

Die Verhütung von Schäden durch Kampfmittel ist eine Aufgabe der Gefahrenabwehr. Sachlich zuständig für die Verhütung von Schäden durch Kampfmittel sind zunächst die örtlichen Ordnungsbehörden.

Da die Gefahrenabwehr auch die Vorsorge umfasst, d.h. die Entscheidung, ob zur Vermeidung von Unfällen mit Kampfmitteln z. B. vor Tiefbauarbeiten eine Kampfmittelräumung erfolgen soll, um die Gefährdung bei den Bauarbeiten auszuschließen, war dies bereits immer auch schon eine Aufgabe der örtlichen Ordnungsbehörden. Früher gab es allerdings keine umfassende und vor allen Dingen lückenlose Dokumentation von mit Kampfmitteln belasteten Flächen, so dass die einzige Stelle, die hierzu zuverlässig eine Auskunft erteilen konnte, der MBD war. Dies wurde bereits zu DDR-Zeiten so praktiziert, indem sog. „Schachtscheine“ oder „Aufgrabegenehmigungen“ beim MBD beantragt und genehmigt wurden.

Seit Einführung des Kampfmittelkatasters im Jahr 2000 steht eine solche lückenlose und umfassende Dokumentation zur Verfügung und wird – auf dem Dienstweg über die Ordnungsbehörde der Landkreise – auch allen örtlichen Ordnungsbehörden zur Verfügung gestellt. Die entsprechenden Daten werden in digitaler Form (Belastungs-shapefiles) zur Verfügung gestellt, weiterhin sind die Belastungskarten auch im Geoportal des Landes eingestellt und mit entsprechenden Geodaten-Viewern (z.B. GAIA-MV) für Berechtigte einsehbar.

Das LPBK M-V als Sonderordnungsbehörde übernimmt zentral die Pflege und Aktualisierung des Kampfmittelkatasters: Es werden laufend Luftbilder beschafft, diese werden personal- bzw. finanzintensiv georeferenziert und orthorektifiziert, durch den MBD M-V erfolgen die erforderlichen Auswertungen und Detailauswertungen und bei Bedarf erfolgen durch eigene Kräfte vor Ort technische Erkundungen. Durch den MBD M-V erfolgt auf der Basis dieser Ergebnisse die Gefährdungsabschätzung, und die Ergebnisse fließen in das Kampfmittelkataster ein und werden damit den zuständigen Ordnungsbehörden für ihre Aufgabenwahrnehmung zur Verfügung gestellt.

Solange die örtlichen Ordnungsbehörden ihrer Aufgabe zu Kampfmittelbelastungsauskünften nicht nachkommen, können diese Informationen aus dem Kampfmittelkataster auch beim MBD M-V direkt abgefragt werden. Die sich hieraus ergebende Kampfmittel-Belastungsauskunft (KMBA) ist lediglich ein Auszug aus den im Kampfmittelkataster für die angefragte Fläche hinterlegten Daten (z.B.: „Das angefragte Bauvorhaben liegt innerhalb einer Fläche, die im Kampfmittelkataster des Munitionsbergungsdienstes (MBD) mit der Nummer XXX und der Bezeichnung „YYY“ erfasst ist. Für diese Fläche ist die Kampfmittelbelastung wie folgt beschrieben: Bombardierung“, einer Gefährdungsbeurteilung der Fläche sowie Empfehlungen zum weiteren Vorgehen.

Nähere Informationen zum Beantragen einer Kampfmittelbelastungsauskunft entnehmen Sie bitte dem Merkblatt. Zur Antragstellung können Sie ein vorbereitetes Antragsformular nutzen.

Eine weiterführende Prüfung (z.B. weitergehende Aktenrecherchen oder eine Luftbilddetailauswertung) bedarf einer separaten Beauftragung. Dieser Auftrag bildet dann die Grundlage für die Erarbeitung einer Kampfmittelräumstrategie und die Herstellung der Kampfmittelfreiheit (Munitionsfreiheit) auf dem Grundstück. Diese Prüfung kann im Einzelfall ergeben, dass sich der Kampfmittelverdacht nicht erhärtet und somit auch kein weiteres Handeln seitens des Grundstückseigentümers erforderlich ist.